Kranke Gesetze entstehen durch kontraintelligente Politiker, die dann ausschließlich von Soziopathen zu ihren Gunsten verdreht und ausgenutzt werden. Zu den Soziopathen zählen nicht nur die meisten Führungspersonen, wie Staatslenker, Firmenbosse, sondern auch deren Handlanger, wie Rechtanwälte und Richter. Das beste Beispiel dazu ist der Fall "Gustl Mollath" aus dem Jahr 2014 vor dem Landgericht in Regensburg, wo alle Genannten involviert waren. Dass Gustl Mollath in diesem Prozess chancenlos war, das war mir von Anfang an klar, wenn man die einzelnen Positionen in diesem Prozess betrachtete: Da ein Privatmann, der höchstwahrscheinlich unschuldig für 7 Jahre in die Psychiatrie weggesperrt wurde, auf der anderen Seite eine Bank und die Deckelung derselben durch die Politik - eine sehr runde Sache.

Persönliche Anmerkung zum obigen Satz:

Am 2. Verhandlungstag gegen Gustl Mollath, am 08. Juli 2016, wohnte ich dem Prozess in Regensburg bei und konnte Gustl Mollath und auch seinen Verteidiger Gerhard Strate sprechen.
Vorrangig bedankte ich mich bei Gustl Mollath, dass er dieses Martyrum in der Psychiatrie für 7 Jahre durchmachte.
Gleichzeitig entschuldigte ich mich bei ihm für den Satz und erklärte ihm den Hintergrund:
Evtl. wäre ich auch in solch ein Räderwerk durch meine damalige Ehefrau hineingeraten, die mir am 2. Juni 2014 den Boden unter den Füßen wegzog.
Was dem Fass den Boden ausschlägt: Ich werde von meiner - jetzt Ex-Ehefrau übers Gericht angegangen die Tatsachen hier nicht unter dem Seitenlink 6a meiner Biographie berichten zu dürfen. Eine abschließende Entscheidung wird im September 2016 gefällt.
Eine Frage für mich bleibt: Warum bekam ich vom Richter in Amberg nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung zugestanden. Warum half er mir nicht dabei solch ein wichtiges Grundrecht, das Menschenrecht der freien Meinungsäußerung, beanspruchen zu dürfen?
Meine Ex-Frau lebt jetzt von meinem Lebenswerk und ich bin angehalten dazu den Mund zu halten!
Nochmal: Ich wollte nur die Wahrheit sagen, die auch so von mir bewiesen werden konnte. Zum Beispiel sagte ich ungestraft vor dem Richter, dass meine Ex-Frau "das blaue vom Himmel lügt" in Bezugnahme auf Beweise, die ich aus einem Schreiben des gegnerischen Rechtsanwaltes entnahm.
Damit, mit solchen Sätzen will ich nicht "nachkarten", um doch noch "Recht" zu bekommen.
Da bin ich zu sehr Realist. Das Thema ist für mich abgeschlossen und erledigt. Soll sie mit meinem Lebenswerk glücklich werden!


Das Vorgenannte bleibt für mich eine Farce sondergleichen, die sich durch nachfolgende Zitate von Richtern stützt und nur im Zusammenhang gesehen und erfasst werden soll:

Vorab ein Zitat unseres Bundestagspräsidenten Wolfgang Tierse zu meinem Problem hier nicht die Wahrheit schreiben zu dürfen:
"Die Deutschen müssen sich fragen, ob die Menschenrechte in unserem Land tatsächlich den Stellenwert haben, der ihnen nach unserer Verfassung und der Überzeugung aller Demokraten gebührt."
Das frage ich mich als Deutscher auch! Mein Recht auf freie Meinungsäußerung wurde mir bisher stark eingeschränkt!
Da bin ich ja gespannt, ob ich ab September 2016 hier wieder die Wahrheit schreiben darf.


Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der "Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325:
"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müßte er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."


Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in "Zeitschrift für anwaltliche Praxis" 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266:
"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist."


Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach: "Diether Huhn in memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51. "Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst."


Und was sagte unser Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm:
"Justitia braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt."

Wie entstehen kranke Gesetze?

Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten.
Je mehr man einen - anfangs eindeutig klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen.


Ein anderes, aber aktuelles Bespiel soll aufzeigen, dass auch schon Gesetze "in sich" nicht ganz ausgegoren sind und deshalb als krank zu bezeichnen sind: Der Artikel 1 der Menschrechte sagt:

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen."

In diesem Artikel und den nachfolgenden 29 werden die Rechte der Menschen beschrieben.
Daraus leiten z. Bsp. Schwerverbrecher ihre vermeintlichen Rechte ab, wie der Mörder Magnus Gäfgen mit seiner Schadenersatzforderung.

Wenn wir uns den Artikel 1 genauer ansehen, dann werden einerseits Würde und Rechte mit Geburt unterstellt, was zu Begabungen, wie Vernunft und Gewissen führt. (auch dies ist eine Unterstellung)
Dann folgt ein frommer Wunsch: Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Betrachten wir nun mal Gäfgen in Bezug auf den Artikel 1, so fällt vielleicht dem Einen oder Anderen auf, dass (von den Rechten mal abgesehen) von Würde, Vernunft und Gewissen kaum etwas festzustellen ist.
Auch den frommen Wunsch, dem Jakob (= dem Opfer) im Geiste der Brüderlichkeit zu begegnen, dem kam er wohl nicht nach.
Siehe dazu auch die Nr. 324 "Die Masse Mensch hat keine Würde. Zum Artikel 1 der Menschenrechte"

Wie kann ein Magnus Gäfgen diesen Artikel 1 für sich in Anspruch nehmen, obwohl er keine der darin enthaltenen Voraussetzungen erfüllt?

Ich führe das auf meine Neunzigzehn-Regel, auch 90:10-Regel, zurück. -> siehe dazu "Uns fehlen die Weisen" (264)

siehe dazu auch: Dürfen Richter solche Urteile fällen? „Magnus Gäfgen bekommt 3000.-€ Entschädigung“
Eine Farce ohnegleichen!!!

UHR am 12.09.2011


Nachtrag am 07.02.2015:

Frage 1:
Warum kriegt der Mörder Gäfgen den Artikel 1 der Menschenrechte genauso unterstellt, wie dessen Opfer?
Wer hat wessen Würde und Rechte verletzt?
Kann man einem Mörder Würde unterstellen und ihm dann auch noch Rechte zusprechen?
Antwort: Ich denke: NEIN!

Frage 2:
Warum kriegen Milliarden von Menschen den Artikel 1 der Menschenrechte nicht unterstellt und vor allem umgesetzt, gleich an Würde und Rechten geboren zu sein?
Antwort: Weil das Recht von den Reichen und Superreichen in Anspruch genommen wird.

Wie ungleich ist doch diese Welt und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce und eine Verhöhnung von Milliarden darbender Menschen!
Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

daraus ergibt sich:
Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte.
Ulrich H. Rose vom 07.02.2015


Siehe vor allem die Nr. 324 "Die Masse Mensch hat keine Würde. Der Artikel 1 der Menschenrechte besonders beleuchtet"

Zum Abschluss ein passender Spruch von mir:

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze,
die nur zur Verwirrung führen
und zur Falschauslegung verführen,
wenn es weise Richter gäbe.

in Kurzform:

Es braucht keine ausgefeilten Gesetze – nur weise Richter.

Ulrich H. Rose
* 06.04.1951
vom 07.10.2009

Nachtrag am 20.07.2016:

Wenn Mächtige im Spiel sind siegt in den Gerichten meistens die Macht vor dem Recht.

Unrecht ist, wenn vor Gericht der Mächtigere über den Schwächeren und Ehrlichen siegt.

Ein ungeschriebenes Gesetz vor Gericht lautet:
Lügner bekommen (leider) immer ein Stück von dem Kuchen ab,
der ihnen nicht gehört, weil die Richter nicht mehr Recht sprechen (wollen),
sondern nur noch Kompromissherauskitzler* sind,
weil sie das Recht sich beugen lassen – vor der Macht und den Lügnern.


Rechtsbeuger = Kompromissherauskitzler = Richter

* Kompromissherauskitzler = eine eher nette Umschreibung für die meisten Richter, die in der Auseinandersetzung überwiegend den Rechtsanwälten das Schlachtfeld überlassen. Die Richter sind nur noch Mediatoren, die unbeschadet und unbelangbar zusehen und manchmal auch zulassen, wie das Recht sich vor den Mächtigen und den Lügnern beugt.


Einige gewichtige Stimmen dazu:

«Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter!
... Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.»
Aus: Der Niedergang des Rechtsstaates" vom 26. September 2006 von Dr. Egon Schneider (Früherer Richter beim OLG Köln, jetzt Rechtsanwalt):

Frank Fahsel (Richter im Ruhestand) vom 09.04.2008:
«Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie system­konform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.»

Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, Jurist und emeritierter Professor im Mai 2009:
«Immer wenn wirksame Kontrollen fehlen, wächst die Gefahr von Fehlentwicklungen. Das gilt auch für die Justiz. Richter sind die einzigen Juristen, die sanktionslos Gesetze verletzen können.»

Rolf Bossi (* 10. September 1923 in Karlsruhe; † 22. Dezember 2015[1]) deutscher Jurist und einer der bekanntesten Strafverteidiger Deutschlands.
«... dass die Rechtsbeugung das Papier nicht wert ist, auf dem der Straftatbestand gedruckt ist.»


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Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze, ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu ausgefeiten Gesetzen Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze, die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen, wenn es weise Richter gäbe. In Kurzform: Es braucht keine ausgefeilten Gesetze - nur weise Richter. UHR vom 07.10.2009


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Die Finanzwelt funktioniert ...

Spruch von Ulrich H. Rose zur Finanzwelt Die Finanzwelt funktionierte bisher wie ein überdimensioniertes, ungleiches Tauziehen zwischen Riesen und Zwergen. Aktuell, im Jahre 2013 ziehen immer noch Riesen und behaupten ihre Macht, während die Ohnmächtigen auf der anderen Seite meinen ziehen zu dürfen. UHR vom 04.05.2013


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Hedgefonds sind mit der Kirche vergleichbar.

Spruch von Ulrich H. Rose zu Hedgefonds Hedgefonds sind mit der Kirche vergleichbar. Beide schöpfen Geld und Macht aus dem Nichts. UHR vom 04.02.2012


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Wie ungleich ist doch diese Welt ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu den Menschenrechten Wie ungleich ist doch diese Welt, und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce, und eine Verhöhnung von Milliarden Menschen.UHR vom 07.02.2015


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Der Artikel 1 der Menschenrechte ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu den Menschenrechten Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte. UHR vom 07.02.2015


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Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt

Artikel 1 der Menschenrechte von Ulrich H. Rose Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt: Feststellung: Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen. Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Mensch ist, umso weniger sind Vernunft und Gewissen anzutreffen. Aus diesem Grunde werden die weiteren Menschenrechtsgesetze erlassen, damit mehr Gleichheit für die Menschen auf diesem Planeten Erde entsteht. Das bedeutet, dass die Besitzenden ihren Besitz teilen müssen, damit mehr Gerechtigkeit herrscht und sich ALLE im Geiste der Brüderlichkeit begegnen können. Ulrich H. Rose vom 22.11.2015


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Wenn das die Lösung ist, will ich ...

Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem ... Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück.


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Der gerecht Lohn für Dummheit ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu Dummheit Der gerechte Lohn für Dummheit ist Ärger. UHR vom 18.07.2007


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Die Demokratie ist ...

Spruch von Ulrich H. Rose zur Demokratie Die Demokratie ist die Diktatur der intellektuellen Menschen und ebenso die Diktatur der wohlfeilen Massen. UHR vom 22.09.2009


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Lieber einen Schwachsinn in ...

Spruch von Ulrich H. Rose für Politiker + Richter An unsere Politiker: Lieber einen Schwachsinn in ein Gesetz gießen, als eine Lösung in Worte fassen. Ein Spruch für unsere Richter: Lieber eine Lösung in einem schwachsinnigen Gesetz suchen, als zu Denken zu beginnen. Das Gesetz ist ja schon vorhanden, um sich dahinter zu verstecken. Wo ist da noch der gesunde Menschenverstand zu finden? aus der Nr. 183a in www.Definition-Bewustsein.de "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht." UHR vom 26.05.2015

Die beiden obigen Sprüche findest Du in der Nr. 183a:
Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.“

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Wurzle tief und fest in DIR ...

Spruch von Ulrich H. Rose zum fest Wurzeln in sich Wurzle tief und fest in DIR, und keine Strurm kann Dich wegreißen. UHR vom 29.06.2015


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Datenschützer schützen nur Daten, nicht ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu Datenschützern Datenschützer schützen nur Daten – nicht Menschen. UHR vom 10.03.2015


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Die Neigung der Menschen zu Lüge ...

Spruch von Ulrich H. Rose zur Lüge Die Neigung der Menschen zur Lüge ist viel größer, als die Liebe zur Wahrheit. UHR vom 25.11.2015


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Wenn Mächtige im Spiel sind ...

Spruch von Ulrich H. Rose zu Mächtigen und Recht Wenn Mächtige im Spiel sind siegt in den Gerichten meistens die Macht vor dem Recht. UHR vom 20.07.2016

Dieser Spruch fiel mir im Zusammenhang mit Gustl Mollath ein.
An seinem 2. Hauptverhandlungstag, am 08.07.2014, war ich im Landgericht Regensburg und konnte Gustl Mollath und seinen Verteidiger Gerhard Strate sprechen.

Interresant für mich ist, dass Gerhard Strate im Fall Jan Böhmermann (Nr. 339) eine ähnliche Auffassung hat, wie ich.
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Spruch von Ulrich H. Rose zu Rechtsbeugern Rechtsbeuger = Kompromissherauskitzler = Richter. Aus "kranke Gesetze" Ulrich H. Rose vom 20.07.2016


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Weitere Domians = www.Definition-Intelligenz.de + www.Erkenntnis-Reich.de